Briefing · BuKo71 · Antrag 901 · Änderungsanträge

ÄA 901ÄA02 Zeilen 34–35

{SVG_MAYBE_SM} inkonklusiv

Zentrale Änderung

Streichung „moderne, urbane und international orientierte“, Einfügen „ländliche“

Betroffener Textblock

Frauen, Ostdeutsche, Jüngere, Menschen mit Migrationshintergrund sowie moderne, urbane und international orientierteländliche Milieus – personell und inhaltlich

Begründung: Kommunikative Formulierung; keine einschlägige Beschlusslage.

Beschluss‑Link:—

ÄA 901ÄA20 Zeilen 34–35

{SVG_NO_SM} dagegen

Zentrale Änderung

Streiche „urbane“ Milieus

Originalkontext

… moderne, urbane und international orientierte Milieus …

Begründung: grenzt bestehenden Text ein; auch urbane Milieus wurden vernachlässigt.

Beschluss‑Link:—

ÄA 901ÄA18Zeilen 35

{SVG_NO_SM} dagegen

Zentrale Änderung

Streiche „urbane“, füge „ländliche“ Milieus

Originalkontext

… moderne, urbane und international orientierte Milieus …

Begründung: grenzt bestehenden Text ein; urbane Milieus wurden ebenfalls vernachlässigt.

Beschluss‑Link:—

ÄA 901ÄA19Zeilen 35

{SVG_OK_SM} dafür

Zentrale Änderung

Füge „ländliche“ Milieus

Originalkontext

… moderne, urbane und international orientierte Milieus …

Begründung: erweitert bestehenden Text; auch ländliche Milieus wurden vernachlässigt.

Beschluss‑Link:—

ÄA 901ÄA03Zeile 51

{SVG_NO_SM} dagegen

Zentrale Änderung

Ämtertrennung nur auf Bundesebene

Betroffener Textblock

Trennung von Parteivorsitz und Fraktionsführung … sollen personell getrennt werden …

Begründung: „Partei 2.0“ (2022) fordert Trennung auch auf Landesebene; Einschränkung widerspricht Geist des Beschlusses.

Beschluss‑Link:Partei 2.0 (2022)

ÄA 901ÄA04Zeilen 87–91

{SVG_MAYBE_SM} inkonklusiv

Zentrale Änderung

Keine Reduktion der Beisitzer; stattdessen klare Verantwortlichkeiten/Arbeitsgebiete

Betroffener Textblock

… Zahl der gewählten Beisitzer … auf zehn reduzieren …

Begründung: Zur Größe des Bundesvorstands keine konkrete BW‑Beschlusslage.

Beschluss‑Link:—

ÄA 901ÄA21Zeile 91

{SVG_OK_SM} dafür

Zentrale Änderung

Ergänzung: klare Verantwortlichkeiten/Arbeitsgebiete für Stellvertreter (Mitglieder, Programmatik, Presse)

Begründung: Sinnvolle funktionale Präzisierung; gängige JuLi‑Praxis in Vorständen.

Beschluss‑Link:—

ÄA 901ÄA05Zeilen 129–131

{SVG_MAYBE_SM} inkonklusiv

Zentrale Änderung

Streichung: kostenfreie Mitgliedschaft 14–16 Jahre

Begründung: Keine klare Positionierung vorhanden.

Beschluss‑Link:—

ÄA 901ÄA13Zeilen 166–174

{SVG_MAYBE_SM} inkonklusiv

Zentrale Änderung

Weniger konkrete Positionen; Ergänzungen zur Klarheit und gegen Denkverbote

Begründung: Grundsätzliche Aussage; keine konkrete Beschlusslage.

Beschluss‑Link:—

ÄA 901ÄA06Zeilen 172–174

{SVG_MAYBE_SM} inkonklusiv

Zentrale Änderung

Streichung wertender Passage („zwischen Union und AfD gefangen …“)

Begründung: Rhetorische Bewertung ohne Beschlusscharakter.

Beschluss‑Link:—

ÄA 901ÄA09Zeilen 179–180

{SVG_MAYBE_SM} inkonklusiv

Zentrale Änderung

Ersetzen Grundsatzsatz zu Gesellschafts‑/Wirtschaftsliberalismus durch „Liberalismus ist unteilbar …“

Begründung: Grundsatzformulierung; keine spezifische BW‑Beschlussreferenz.

Beschluss‑Link:—

ÄA 901ÄA16Zeilen 190–196

{SVG_NO_SM} dagegen

Zentrale Änderung

Komplette Streichung eines Absatzes zur Zusammenarbeit mit der AfD

Begründung: JuLis BW schließen Zusammenarbeit mit der AfD aus.

Beschluss‑Link:Klare Kante gegen Rechts

ÄA 901ÄA17Zeilen 197–201

{SVG_MAYBE_SM} konditional

Zentrale Änderung

Einfügung „Keine Koalition mit der AfD“

Positionshinweis: dafür, wenn ÄA16 angenommen wird; sonst dagegen

Begründung/Beschluss: Beschlusslage gegen Zusammenarbeit mit AfD

ÄA 901ÄA14Zeilen 206–209

{SVG_MAYBE_SM} inkonklusiv

Zentrale Änderung

Ersetzen Analysepassage zu Einigkeit/kommunikativer Linie

Begründung: Kommunikations‑/Analysepassage; keine Beschlusslage.

Beschluss‑Link:—

ÄA 901ÄA07Zeile 239

{SVG_OK_SM} dafür

Zentrale Änderung

Bindende Urwahl über Koalitionsverträge (Bund)

Begründung/Beschluss: Urwahl Spitzenkandidaten (2023) | Partei 2.0 (2022)

ÄA 901ÄA12Zeilen 280–285

{SVG_MAYBE_SM} inkonklusiv

Zentrale Änderung

Streichung Umgang mit AFF/JLK‑Passage

Begründung: Verbandsinterner Umgang; keine einschlägige BW‑Beschlusslage auffindbar.

Beschluss‑Link:—

ÄA 901ÄA11Zeilen 378–385

{SVG_MAYBE_SM} inkonklusiv

Zentrale Änderung

Komplette Ersetzung Absatz „Eigenes Agenda‑Setting“ (Themenschwerpunkte)

Begründung: Rhetorik/Kommunikation; keine spezifische BW‑Beschlusslage.

Beschluss‑Link:—

ÄA 901ÄA15Zeilen 378–385

{SVG_MAYBE_SM} inkonklusiv

Zentrale Änderung

Komplette Ersetzung Absatz „Eigenes Agenda‑Setting“ (ähnlich ÄA11)

Begründung: Rhetorik/Kommunikation; keine spezifische BW‑Beschlusslage.

Beschluss‑Link:—

ÄA 901ÄA01Zeilen 397–407

{SVG_OK_SM} dafür

Zentrale Änderung

Streichung: Abschaffung Mindestbeitrittsalter (14 Jahre) bei JuLis

Begründung: Bedenken bzgl. Jugendschutz/Aufsichtspflicht.

Beschluss‑Link:—

ÄA 901ÄA10Zeile 421

{SVG_MAYBE_SM} inkonklusiv

Zentrale Änderung

Neue Einfügung: plurale Strömungen institutionell verankern (BAK‑Reform)

Begründung: Keine BW‑Beschlusslage zur Ausgestaltung/Größe; organisatorische Frage.

Beschluss‑Link:—

ÄA 901ÄA08Zeile 426

{SVG_MAYBE_SM} inkonklusiv

Zentrale Änderung

Neue Einfügung: Neumitglieder aktiver einbinden (Starter‑Paket, Vokabelliste, Seminare)

Begründung: Verbandsorganisatorische Maßnahme; keine eindeutige Beschlusslage.

Beschluss‑Link:—